Anmerkung der Redaktion
Die Redaktion war in der Sitzung nicht anwesend, deshalb ein verkürzter Bericht
Auf der Tagesordnung stand: Bauantrag:
Neubau eines Einfamilienwohnhauses inklusive Garage in der Hauptstraße, Ortslage Vettelschoß.
es wurde eine Vielzahl an weiteren Bauanträge als Tischvorlagen nachgereicht, denen mehrheitlich zugestimmt wurde.
TOP Antrag der FWG/FDP: Nutzung der digitalen Baustelleninfo Rheinland-Pfalz (kostenneutral) , künftige Einspeisung verkehrsbehördlicher Anordnungen, die die Ortsgemeinde betreffen. Damit soll Transparenz und Verkehrssicherheit erhöht und Beeinträchtigungen minimiert werden. Über den Fortgang soll dem Rat berichtet werden.
Die VG-Verwaltung habe sich zu einer Infoveranstaltung angemeldet. Bis dahin wird der TOP vertagt.
TOP Antrag der FWG/FDP: Prüfung des Jahresabschlusses 2019 durch einen Wirtschaftsprüfer als fachkundiger Dienstleister.
Die Verbandsgemeindeverwaltung ergänzte hierzu: Möglich sei eine prüferische Durchsicht (Kosten 2.200,00 Euro – stichprobenhaft, Mitteilung des Ergebnisses der Prüfung, zusätzliche Erklärungen zu einzelnen Bestandteilen) sowie eine umfassende Prüfung (Kosten ca. 20.000,00 Euro).
Seitens des Rechnungs-/Prüfungsamtes sei die kostenpflichtige Inanspruchnahme Dritter (zur Unterstützung des gewählten und demokratisch legitimierten Rechnungsprüfungsausschusses als Teil der Selbstkontrolle – eigene angemessene Prüfhandlungen werden gefordert) hinterfragt und für nicht notwendig erachtet worden. Den Rechnungsprüfungsausschussmitgliedern stünden Arbeitshilfen und Fortbildungsmaßnahmen zur Verfügung.
Zu einer prüferischen Durchsicht lagen dem Ortsgemeinderat drei Angebote vor, günstigst Bietender: Dornbach GmbH – 1.800,00 Euro netto.
Eine stichprobenhafte Prüfung wurde beschlossen und der Auftrag an Dornbach vergeben.
TOP Freifunk Forum: Seitens der Verbandsgemeindeverwaltung Linz wurde vorgeschlagen, das Forum an das Freifunknetz anzuschließen (WLAN), um das Gebäude zu einem gut nutzbaren Veranstaltungsort zu machen. (Beamer, Leinwand, Mikros, Internet via Kabel seien vorhanden).
Technische Voraussetzung seien zu schaffen (Router, Kabel…), vorläufige Kostenschätzung 1.200 Euro netto??? dazu Mitgliedsbeitrag: 120,00 Euro (netto, jährlich??)
Beschaffung und Installation würden verwaltungsseitig bzw. durch den Hausmeister erfolgen.
- s. hierzu 7. Sitzung vom Jan. 20 – Antrag der FWG/FDP – Einrichtung Freifunk
- s. hierzu Bericht Hotspots, Einrichtung WLan, Antrag der SPD, Gemeinderatsitzung Juni 18 und März 19
Die Einrichtung von Freifunk im Forum mit den entsprechenden Anschaffungen/Arbeiten wurde beschlossen.
Es wurden eine Reihe von Mitteilungen und Anfragen gestellt, bitte nachsehen auf dem RatsInformationsDienst der VG Linz, Prot. der 10. Sitzung.