Der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2006, der mit einem Defizit von 4.691,00 Euro abschließt, wurde einstimmig beschlossen. Den Einnahmen aus dem Holzverkauf in Höhe von ca. 12.000 Euro stehen in der Hauptsache Ausgaben für Waldarbeiter und Unternehmen in Höhe von 13.000 Euro gegenüber sowie weitere Sachaufgaben und Umlagen.
Das Investitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2010 wurde vom Hauptausschuss und Gemeinderat ausgiebig beraten. Nicht alle Vorhaben finden die Zustimmung des gesamten Rates, so sprach sich die Opposition von SPD und FWG erneut gegen den Bau des Bürgerhauses in den kommenden Jahren sowie der Anlegung von Parkplätzen unterhalb der neuen Gymnastikhalle aus. Ansonsten wurde das Programm wie vorgesehen verabschiedet, wobei sich alle Fraktionen darüber einig waren, dass es sich um eine Wunschliste handelt, die vor Durchführung der einzelnen Maßnahmen jeweils intensiv beraten werden muss und – so die SPD – stark von der aktuellen Finanzlage abhängig sein wird.
Die SPD-Fraktion hat zum Investitionsprogramm nachstehende Anmerkungen und wird diese jeweils in die aktuellen Haushalts- bzw. Gemeinderatsberatungen einbringen:
SPD: „Beim vorliegenden Investitionsprogramm handelt es sich nach unserer Auffassung um eine Wunschprogramm, aus dem wir Punkte streichen, verschieben oder verändern möchten.
Jede einzelne Investition gehört immer wieder auf den Prüfstand. Auch wenn wir hier heute den meisten geplanten Maßnahmen zustimmen werden, so bleibt deren Verwirklichung abhängig von der tatsächlichen Einnahmenseite.
Wir sind gespannt, wie die Aussichten für die nächsten zwei Jahre aussehen werden, wenn wir vor Weihnachten noch den neuen Doppelhaushalt aufstellen werden.
Gleich im Nachtrag müssen wir über eine Gewerbesteuerrückzahlung von 1,65 Mio., weiteren Mindereinnahmen und deutlichen Kostensteigerungen reden. Die Rücklage wird um die Hälfte reduziert, von 7,4 auf 3,5 Mio. Euro. Wir wissen, dass z.B. die Fa. Wirtgen in Kürze ganz nach Windhagen ziehen wird.
Ob die Ganztagsschule kommen wird, hängt von der Entscheidung des Landes ab. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und hoffen sehr, dass der Elternwille in Vettelschoß Beachtung finden wird. Die 220.000,00 Euro, die wir hier investieren wollen, sind gut angelegtes Geld für unsere Zukunft. Vettelschoß bliebe mit der qualifizierten Ganztagsbetreuung weiter attraktiv für junge Familien.
Auch bei den Projekten Dorfmuseum und Grillhütte besteht Einigkeit mit der Mehrheit im Rat. Beides sind sinnvolle Einrichtungen und eine gute Ergänzung für den Ort.
Im Kindergartenbereich steht zur Zeit nichts akut an. Aus den Augen darf man jedoch nicht verlieren, dass zukünftig (vielleicht ab 2010) auch Zweijährige schon einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz erhalten sollen. Die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren wird zukünftig auch in ländlichen Gebieten gebraucht werden. Weiter wird eine speziellere Qualifikation des Personals nötig sein, da Vorschulkinder z.B. im Bereich Sprachförderung besser auf die Schule vorbereitet werden sollen. Inwieweit hier später noch Kosten auf unsere Gemeinde zukommen, kann jetzt nur erahnt werden, macht uns aber sicher, dass die Idee mit der Stiftung für Soziales, Vereine und Kultur eine gute Idee ist. Wir erinnern, hier sollen Mittel festgelegt werden, aus deren Zinseinnahmen freiwillige Aufgaben im sozialen, kulturellen Bereich auch dann noch möglich sind, sollte die Gemeinde einmal finanziell nicht so gut ausgestattet sein.
Deshalb beantragen wir hiermit, den Punkt 4 „Neubau Bürgerhaus Vettelschoß“ zu streichen und statt dessen den Punkt „Stiftung Soziales, Vereine und Kultur“ zu benennen und mit Mitteln von insgesamt 2 Mio. Euro auszustatten (Haushaltsreste 250.000,00, 2005 – 500.000,00 und dann in den Folgejahren jeweils 250.000,00 Euro).
Im Investitionsprogramm wurde nicht berücksichtigt, dass auch die Heizung im alten Kindergarten Vettelschoß bis 2010 ausgewechselt werden muss, zudem wird das Gebäude Michaelstr. 22 bis 2010 auch einige Renovierungskosten (Heizung, Keller) beanspruchen. Diese Mittel sollten mit 10.000 bzw. 25.000 Euro eingestellt werden.
Bei der Dorferneuerung kritisieren wir wiederholt, dass aus der geförderten Moderation keine Maßnahmen umgesetzt werden. Wir bitten hier nochmals um effektivere Vorgehensweise.
Die Dorfmoderatorin sollte in die Maßnahme Dorfmuseum eingebunden werden. Außerdem soll – wie bereits in der letzten Sitzung angesprochen – versucht werden, Zuschüsse für dieses Projekt zu erhalten. Hierzu müssten Anträge ausgearbeitet werden, entsprechende Einnahmen wären dann einzuplanen.
Es gab zudem mal den Beschluss, das in weiten Teilen überholte Konzept überarbeitet neu aufzulegen. Gibt es hierzu einen neuen Sachstand?
Außerdem beantragen wir unter Sonstiges vorzumerken, dass die Wanderkarten, die aufgestellt wurden, auch als Faltkarten angeboten werden.
Außerdem beantragen wir Mittel für die Einrichtung eines Fitnessparcours im Wald zwischen Vettelschoß und Kalenborn. Hierzu sollen 10.000 Euro bereit gestellt werden.
Bei der Erschließung der Baugebiete gibt es für uns folgendes anzumerken:
Die Ausbaubeiträge Willscheider Weg von einmal 175.000 und einmal 155.000 erscheinen uns zu hoch. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die Anwohner am Willscheider Weg als einzige in Vettelschoß den Anspruch auf einen höheren Gemeindeanteil haben, unabhängig ob Zuschüsse gezahlt werden oder nicht. Wir werden hier eine 50 : 50 prozentige Abrechnung beantragen. Wieso sind hier keine GVFG-Mittel eingeplant? Wir hoffen immer noch auf Bezuschussung.
Das Baugebiet Kalenborn bringt ebenfalls nicht so hohe Erschließungsbeiträge, da wir mittlerweile eine Reihe von Grunderwerb getätigt haben und hier selber zahlen müssen. Die 180.000 im Jahr 2007 geplant, sollen gestrichen werden.
Auch bei den Erschließungsbeiträgen Farmersheck sind wir zur Zeit als Eigentümer noch alleine gefragt. Nur wenn wir – wie von uns mehrfach gefordert – dieses Gebiet intensiv vermarkten, kommen wir auch zu unseren Erschließungsbeiträgen.
Bei der Maßnahme Verkehrsberuhigung Michaelstraße möchten wir bitten, dass wir hier zu einer endgültigen Regelung kommen.
Außerdem sollte auch in Bezug auf die Maßnahme Verkehrsberuhigung Kalenborn weitere Schritte unternommen werden.
Zum Ausbau Weiherstraße erwarten wir zunächst eine Information des Abwasserwerkes über den derzeitigen Zustand des Kanals und warum dieser erneuert werden soll. Diese Information soll auch an die Anlieger erfolgen. Die Straße ist zwar schon alt, aber doch noch in einem akzeptablen Zustand und wird nur von den Anliegern genutzt.
Die Straße Zum blauen See soll , wenn Mittel zur Verfügung stehen, mit den Parkflächen zusammen ausgebaut werden, wobei hier das kostengünstige Verfahren, wie auch beim Wirtschaftsweg Kau, angewandt werden soll.
Müssen keine Mittel für beschlossene Markierungsarbeiten in der Kau eingestellt werden (und sind die Arbeiten beauftragt?)
Punkt 33 Parkplatz Gymnastikhalle beantragen wir ersatzlos zu streichen.
Der Platz an der Sporthalle soll zwar Platzcharakter erhalten, den Rasern das Leben erschweren, den Kindern mehr Sicherheit bieten, jedoch auch weiterhin zweckmäßig sein.
Wir halten den Ansatz von 400.000 für überzogen und erinnern an die hohen Kosten für den „schönen Platz“ Willscheider Berg, bei dem jetzt aus praktikablen Gründen die angelegten Gräben an den Parkplätzen wieder zugeschüttet wurden. Wir brauchen keinen zweiten Dorfplatz am Willscheider Weg.
Einen Kunstrasenplatz kann es nur dann geben, wenn der jetzige Platz renoviert werden muss und zu diesem Zeitpunkt ausreichende Mittel zur Verfügung stehen. Dann jedoch sollte man sich wegen der Haltbarkeit und der geringeren Verletzungsgefahr für den Kunstrasenplatz entscheiden.
Beim Ausbau der Wirtschaftswege war im ersten Entwurf noch die Rede vom Herstellen in Asphalt des Waldweges von Vettelschoß nach Oberwillscheid. Dieser Punkt wurde nun umbenannt in Radwege (150.000 Ansatz). Wir machen nochmals deutlich, dass die bestehenden Waldwege alle in einem sehr guten Zustand sind und auch so erhalten bleiben sollen. Wir möchten unseren Wald und keinen Stadtpark. Statt dessen schlagen wir vor, als Verbindung zwischen Vettelschoß und Kalenborn, den Rad-Gehweg zwischen Willscheid und Oberwillscheid im Vorgriff aus den Ausbau des Landes auszubauen. Entlang der Landstraße sind Fußgänger und Radfahrer, vor allem bei Dunkelheit , gefährdet. Ein Rad-Gehweg könnte hier Abhilfe schaffen. Auch in Kalenborn haben wir im Vorgriff den einseitigen Gehweg an der L 252 ausgebaut.
Bei der Anlage von Kinderspielplätzen bleibt immer noch zu klären die Frage des Bolzplatzes Kalenborn. Sind hier genug Mittel bereit gestellt, damit dieser endlich verwirklicht werden kann?
Kosten für das Absperren des Geländes Willscheider Berg nach 23.00 Uhr sind noch einzustellen.
Außerdem könnten in Bezug auf das Campingplatzgelände Blauer See Kosten auf die Gemeinde zukommen, die noch nicht berücksichtigt wurden.
An Grundstücksverkäufen erhoffen wir uns Mehreinnahmen (eine Bauplätze Bahnhofstraße, Im Pösch), außerdem Mehreinnahmen an Veräußerung und Grundvermögen (Haus Hoppen, Altschule)“.
Der 1. Nachtragshaushalt 2005 hat die von der SPD erwartete Rückzahlung von Gewerbesteuer gebracht. 1,65 Mio. Euro mussten in diesem Jahr bislang zurückgezahlt werden. Weitere Mindereinnahmen und deutliche Kostensteigerungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt haben dazu geführt, dass wir in diesem Jahre nicht nur keinen Betrag der Rücklage zuführen können, sondern dass wir vielmehr zur Deckung von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt fast 4 Mio. Euro der Rücklage entnehmen müssen. Zur Zeit weist die Rücklage noch ein Plus an 3,5 Mio. Euro auf. Wenn man sich die geplanten Investitionen für die kommenden Jahre ansieht und feststellt, dass die Ausgaben in unserem Verwaltungshaushalt mittlerweile ebenfalls sehr hoch sind und Steuerausfälle (wir erinnern an den Wegzug der Wirtgenfirmen aus Vettelschoß) hinzukommen, so bleibt für die Zukunft zu befürchten, dass die Rücklage schnell aufgebraucht sein wird. Zumal der Kämmerer der VG Linz uns schon angekündigt hat, dass im kommenden Jahr mehr als 2 Mio. Euro an Umlagen an Kreis, Land und Verbandsgemeinde zu zahlen sein werden. Er machte deutlich, dass wir im kommenden Jahr 43 Prozent des gesamten Haushaltes der Verbandsgemeinde Linz zu tragen haben werden und die restlichen fünf Gemeinden und die Stadt Linz den Rest. Schon heute ist klar, dass wir wieder einen erheblichen Betrag unserer Rücklage werden entnehmen müssen.
Die SPD appellierte deshalb nochmals an die Ratsmehrheit der CDU, das geplante Bürgerhaus, für das alleine zunächst 3 Mio. Baukosten eingeplant sind, in diesem Jahrzehnt nicht umzusetzen.
Die Durchsicht dieses Nachtrages zeigt für die SPD auch wieder, dass hier in Vettelschoß oft geklotzt statt gekleckert wird. Beispielhaft sollen hier die neuen Schilder mit Karten genannt werden, die zwar ansprechend aussehen, aber auch in einer schlichteren und deutlich kostengünstigeren Variante ihre Zwecke erfüllt hätten oder die geplante Beleuchtung eines Waldweges für über 35.000,00 Euro.
Einige Mehrausgaben im Vermögenshaushalt in 2005 waren u.a. :
Mittel für die Ganztagsschule 20.000 Euro
Erwerb des Dorfmuseums 250.000 Euro
Zaun Kindergarten
10.000 Euro
Dacherneuerung Turnhalle
30.000 Euro
Erweiterung Sporthalle, Lager …
175.000 Euro
Photovoltaikanlage Sporthalle
180.000 Euro
Bauleitplanungen
47.500 Euro
Baulandumlegung Im Pösch
40.000 Euro
Hinweistafeln
9.000 Euro
Abbruch alte Feuerwehr
30.000 Euro
Buswartehalle
10.000 Euro
Straßenausbau In der Mark
17.000 Euro
Erneuerung Heizung Gemeindehaus Kalenborn
25.000 Euro
Erneuerung Heizung Vereinshaus WB
25.000 Euro
Ausbau von Wirtschaftswegen
15.000 Euro
Bei der allg. Finanzwirtschaft im Verwaltungshaushalt gab es folgende Mehr- oder Minderansätze:
Einnahmen:
Grundsteuer B Plus
14.000 Euro
Gewerbesteuer
Minus 1.650.000 Euro
Einkommenssteueranteil
Plus 79.400 Euro
Umsatzsteueranteil
Minus 8.000 Euro
Hundesteuer
Plus 2.500 Euro
Erstattung Gewerbesteuerumlage … Minus 24.000 Euro
Ausgleichsleistungen Paragraph 20 a FAG Minus 20.500 Euro
Ausgaben:
Gewerbesteuerumlage
Plus 854.000 Euro
Finanzausgleichsumlage
Minus 55.200 Euro
Verbandsgemeindeumlage
Minus
170.300 Euro
Kreisumlage
Minus
171.000 Euro
Zum Dorfmuseum wurde eine Ortsbesichtigung für den 28. Okt. 05 vereinbart, die mittlerweile auch stattgefunden hat. Hierbei wurde Übereinstimmung erzielt, eine Wohnung zu vermieten, damit das Gebäude bewohnt bleibt. Außerdem wurde festgelegt, dass der Arbeitskreis schnellstmöglich die Arbeit aufnehmen soll, wobei auch die Dorfmoderation die Arbeit begleiten wird und für die baulichen Maßnahmen ein Architekt hinzuzuziehen ist.
Als ordentliches Mitglied des Schulträgerausschusses wurde nach dem Ausscheiden der bisherigen Schulleiterin, Frau Kretz, ihre Nachfolgerin, Frau Elisabeth Dahs, gewählt und als Stellvertreterin die neue stv. Schulleiterin Frau Sauer.